发明名称 Bracket for mounting a decorative article, a sun- or view-protecting device or similar
摘要 <p>Eine Klemmhalterung ist für die Montage von Sonnen- oder Blickschutzvorrichtungen an den Rahmen von Fenstern, Türen oder dergleichen vorgesehen und weist ein Winkelstück (1) und ein Klemmstück (2) auf. Das Winkelstück (1) hintergreift mit einem ersten Arm (3) den Rahmen und steht mit einem zweiten Arm (4) nach vorne über den Rahmen vor. Das Klemmstück (2) ist an dem zweiten Arm (4) des Winkelstücks (1) verschiebbar gelagert und zum Einklemmen des Rahmens zwischen dem ersten Arm (3) des Winkelstücks (1) und dem Klemmstück (2) an den Rahmen andrückbar. An dem zweiten Arm (4) des Winkelstücks (1) ist eine Zahnung (5) vorgesehen. Das Klemmteil (2) weist eine Durchbrechung (6), mit der es den zweiten Arm (4) umgreift, und im Bereich seiner Durchbrechung (6) eine Federzunge (7) auf, die in die Zahnung (5) einrastet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0730081(A1) 申请公布日期 1996.09.04
申请号 EP19960102875 申请日期 1996.02.27
申请人 HENNING, WOLFGANG 发明人 HENNING, WOLFGANG
分类号 E06B9/323;A47H1/10;E06B7/28;F16B2/12;(IPC1-7):E06B9/323;E06B9/50;A47H1/13 主分类号 E06B9/323
代理机构 代理人
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