MOTOR VEHICLE FLAP LOCK, ESPECIALLY TAILGATE FLAP LOCK

摘要

Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug-Klappenschloss mit einer aus einer Öffnungsstellung in eine Raststellung und umgekehrt verlagerbaren Schlossfalle (2), einer die Schlossfalle (2) in der Raststellung durch Verrastung haltenden Sperrklinke (5) und einer die Schlossfalle (2) und die Sperrklinke (5) aufeinanderzu vorspannenden Feder (7), wobei die Sperrklinke (5) im Abstand von der Rastnase (9) für die Schlossfalle (2) eine Betätigungsfläche (11) aufweist. Vorgesehen ist ein elektromotorischer Antrieb (13) mit einem Antriebselement (14) mit einem exzentrisch daran angeordneten Mitnehmerzapfen (16), wobei der Mitnehmerzapfen (16) durch Drehung des Antriebselementes (14) in einer Richtung an die Betätigungsfläche (11) anläuft und die Rastnase (9) der Sperrklinke (5) aus der Rastnase (10) der Schlossfalle (2) aushebt. Die in Öffnungsstellung befindliche Schlossfalle (2) hält die Sperrklinke (5) in der Aushebestellung. Der elektromotorische Antrieb (13) dreht das Antriebselement (14) nur in der einen Richtung, das Antriebselement (14) wird also nicht zurückgestellt. Der Mitnehmerzapfen (16) läuft nach erfolgtem Ausheben der Sperrklinke (5) an der Betätigungsfläche (11) vorbei. An der Sperrklinke (5) ist in Laufrichtung des Mitnehmerzapfens (16) gesehen mit Abstand hinter der Betätigungsfläche (11) eine Mitnehmer-Stoppfläche (18) angeordnet, die bei in Aushebestellung befindlicher Sperrklinke (5) in der Bewegungsbahn des Mitnehmerzapfens (16) liegt und diesen stoppt, bei in Einfallstelllung befindlicher Sperrklinke (5) jedoch ausserhalb der Bewegungsbahn des Mitnehmerzapfens (16) liegt. Der elektromotorische Antrieb (13) wird durch das Anlaufen des Mitnehmerzapfens (16) an der Stoppfläche (18) abgeschaltet (Blockbetrieb).