发明名称 CHAIN OF CLOSURE CLIPS AND DEVICE AND PROCESS FOR CLOSING ITS CLIPS
摘要 Die Erfindung besteht zum einen in einer Kette zusammenhängender, für Beutel- oder Folienschlauchzöpfe bestimmter Verschlussclips mit einheitlichem Querschnittsprofil und zwei freien, zum Verschliessen des Verschlussclips miteinander verrastbaren Enden, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Verschlussclips Ansätze besitzen, die sich miteinander fluchtend zwischen den Enden auf der Aussenkontur befinden und nur im Bereich dieser Ansätze zusammenhängen, so dass die Ansätze einen durchgehenden Steg bilden. Darüber hinaus besteht die Erfindung in einer Vorrichtung zum Verschliessen von Verschlussclips insbesondere einer erfindungsgemässen Verschlussclip-Kette, mit miteinander verrastbaren, freien Enden, die sich dadurch auszeichnet, dass sie einen Stempel mit einer Mulde aufweist, in die ein unverschlossener Verschlussclip verdrehsicher einsetzbar ist, dass der Stempel relativ zu einer Verschliessmatrize auf diese zu- und von dieser wegbewegbar ist und dass die Verschliessmatrize Ablenkmittel für mindestens eines der freien Enden des Verschlussclips aufweist, um die beiden Enden beim Aufeinanderzubewegen von Stempel und Verschliessmatrize miteinander zu verrasten. Ausserdem besteht die Erfindung auch in einem Verfahren zum Verschliessen von Verschlussclips, insbesondere solcher einer erfindungsgemässen Verschlussclip-Kette, welches sich dadurch auszeichnet, dass ein offener, an der Kette hängender Verschlussclip einem Stempel einer Verschliessvorrichtung zugeführt wird, dass der Stempel mit dem Verschlussclip daraufhin auf eine Verschliessmatrize zubewegt und der Verschlussclip währenddessen von der Kette getrennt wird, dass der offene Verschlussclip danach von dem Stempel über einen zu verschliessenden Zopf bewegt wird, um diesen aufzunehmen, und dass die freien Enden des Verschlussclips anschliessend von ihnen zugeordneten Ablenkmitteln der Verschliessmatrize aufeinander zu gelenkt und miteinander verrastet werden.
申请公布号 WO9625340(A1) 申请公布日期 1996.08.22
申请号 WO1996EP00208 申请日期 1996.01.15
申请人 POLY-CLIP SYSTEM GMBH & CO. KG;HANTEN, JUERGEN;HASCHKE, EGGO;GRZONDIEL, WALTER;VERMEHREN, GUENTER 发明人 HANTEN, JUERGEN;HASCHKE, EGGO;GRZONDIEL, WALTER;VERMEHREN, GUENTER
分类号 B65B51/04;B65D33/16;B65D33/17;(IPC1-7):B65D33/16 主分类号 B65B51/04
代理机构 代理人
主权项
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