发明名称 Transport security device for a belt retractor
摘要 <p>Eine Transportsicherung an einem Gurtaufroller für Sicherheitsgurte, insbesondere Gurtaufroller mit integriertem Strafferantrieb, bei welchem die in einem Gehäuse drehbar gelagerte, mit einer Blockierverzahnung versehene Gurtspule durch eine Sperrklinke drehfest blockierbar ist und das Gehäuse mittels einer Schraube am Fahrzeug befestigt wird, ist dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (10) eine Spange (26) befestigt ist, die mit einem federelastischen Schenkel (28) an der Sperrklinke (16, 18) angreift und diese in Eingriff mit der Blockierverzahnung (14) an der Gurtspule (12) hält, und daß der federelastische Schenkel (28) durch die Schraube (25) bei der Montage des Gurtaufrollers von der Sperrklinke fort auslenkbar ist. Durch diese Gestaltung wird verhindert, daß bei nicht in einem Fahrzeug montiertem Gurtaufroller Gurtband von der Gurtspule abgezogen werden kann. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft bei Gurtaufrollern, bei denen ein Auslösen des Strafferantriebs nicht möglich ist, solange kein Gurtband von der Gurtspule abgezogen ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0722864(A1) 申请公布日期 1996.07.24
申请号 EP19960100769 申请日期 1996.01.19
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH 发明人 ROEHRLE, MARTIN
分类号 B60R22/34;B60R22/46;(IPC1-7):B60R22/46 主分类号 B60R22/34
代理机构 代理人
主权项
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