发明名称 HINGED MOUNTING FOR VEHICLE SEATS
摘要 Bei einem Gelenkbeschlag für Fahrzeugsitze, insbesonder Kraftfahrzeugsitze, mit zwei um die Gelenkachse relativ zueinander schwenkbaren Beschlagteilen, von denen der eine mit konzentrisch zur Gelenkachse und über einen Winkel von 360 DEG verteilt angeordneten Rastöffnungen (312) und der andere mit in diese Rastöffnungen einführbaren Rastelementen (313) versehen ist, sowie mit einer Betätigungseinrichtung für die Rastelemente (313), sind alle Rastelemente (313) unabhängig voneinander gegen die Rastöffnungen (312) hin bewegbar. Die Rastelemente (313) weisen bezüglich der Rastöffnungen (312) eine Anordnung auf, welche in jeder Winkelstellung innerhalb des Schwenkbereiches des einen Beschlagteils relativ zum anderen Beschlagteil ein Eingreifen wenigstens eines der Rastelemente (313) in eine der Rastöffnungen (312) gestattet.
申请公布号 WO9618519(A1) 申请公布日期 1996.06.20
申请号 WO1995EP04916 申请日期 1995.12.13
申请人 KEIPER RECARO GMBH & CO.;NOTTEBAUM, THORSTEN;SCHUELER, ROLF 发明人 NOTTEBAUM, THORSTEN;SCHUELER, ROLF
分类号 B60N2/22;B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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