发明名称 DEVICE FOR PRODUCING A DRINK CONTAINING CARBONIC ACID
摘要 Das Gerät umfasst ein Gehäuse (1) für die Aufnahme einer Kohlensäure-Patrone. Dieses Gehäuse (1) ist derart ausgeführt, dass es auf eine Getränkeflasche (3) aufschraubbar ist. Das Gehäuse (1) weist eine erste Hälfte (10) sowie eine zweite Hälfte (40) auf, wobei die erste Gehäusehälfte (10) auf die Flasche (3) aufschraubbar ist. Diese erste Gehäusehälfte (10) ist im wesentlichen zylinderförmig, und sie hat in einem achsialen Längsschnitt die Form des Buchstabens H. Zwischen den oberen Schenkeln (13) dieser H-Form befindet sich ein Teil der Patrone, und zwischen den unteren Schenkeln (22) ist der Flaschenhals (4) eingeschraubt. Ein Rohrstück (27) verbindet die zwei Hohlräume zwischen den genannten Schenkelpaaren strömungsmässig.
申请公布号 WO9614264(A1) 申请公布日期 1996.05.17
申请号 WO1995CH00256 申请日期 1995.11.02
申请人 STEVANON, ANTON 发明人 STEVANON, ANTON
分类号 B67D1/04;(IPC1-7):B67D1/04 主分类号 B67D1/04
代理机构 代理人
主权项
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