发明名称 MECHANISM FOR ADJUSTING PARTS OF SEATING AND RECLINING FURNITURE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Antrieb zur Verstellung von Teilen von Sitz- und Liegemöbeln, vorzugsweise für verstellbare Sessel, bestehend aus einem Grundgehäuse zur Aufnahme eines Getriebes zum Antrieb einer ortsfest drehbar im Grundgehäuse angeordneten Spindel, einem seitlich am Grundgehäuse angeflanschten und mit dem Getriebe in Verbindung stehenden Motor, wobei an dem Grundgehäuse eine Aufnahmevorrichtung zur Verbindung mit einer Haltevorrichtung und eine Stelleinrichtung zur Verstellung des betreffenden beweglichen Teiles des Sitz- und Liegemöbels vorgesehen ist. Um einen kompakten Antrieb für Teile von Sitz- und Liegemöbeln, vorzugsweise für verstellbare Sessel zu schaffen, bei dem die Baulänge des Gehäuses unabhängig vom zu realisierenden Hub des Antriebs ist, ist erfindungsgemäß die Spindel (6) durch ein zweiteiliges mit dem Grundgehäuse (1) verbundenen Führungsprofil (8, 9) umgeben, wobei zwischen dem Führungsprofil (8, 9) ein Schlitz (10) freigehalten ist, durch den eine innerhalb der Führungsprofile (8, 9) durch die Spindel (6) bewegbare und verdrehsicher geführte Mutter (16) mit der Stelleinrichtung verbunden ist. Dabei kann die Stelleinrichtung als ein die Führungsprofile (8, 9) auf deren Außenseite formschlüssig umgebendes Schiebeteil (18) ausgebildet sein.</p>
申请公布号 WO1996012123(A1) 申请公布日期 1996.04.25
申请号 DE1995001432 申请日期 1995.10.12
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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