发明名称 LOCKING DEVICE FOR VEHICLE SEATS
摘要 <p>Bei einer Verriegelungsvorrichtung für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit einer Reihe von Rastöffnungen (2) und mehreren in Richtung dieser Reihe hintereinander angeordneten, federbelasteten Riegeln (5), die unabhängig voneinander in die Rastöffnungen (2) einfallen können und von denen wenigstens zwei in jeder Position innerhalb des Verstellbereiches der zu verriegelnden, relativ zueinander stufenlos verstellbaren Teile in eine der Rastöffnungen (2) einzufallen und diese Teile in beiden Verstellrichtungen spielfrei zu verriegeln vermögen, weist jeder Riegel (5) zusätzlich zu seiner Bewegbarkeit für das Einfallen in eine der Rastöffnungen (2) eine Bewegbarkeit wenigstens eines der ihn bildenden Teile auf, bei welcher der für eine spielfreie Anlage an der Begrenzungsfläche dieser Rastöffnung (2) vorgesehene Flächenbereich in Anlage an die Begrenzungsfläche gebracht wird, ohne die Eindringtiefe des Riegels (5) in die Rastöffnung (2) zu verändern.</p>
申请公布号 WO1996011123(A1) 申请公布日期 1996.04.18
申请号 EP1995003443 申请日期 1995.09.01
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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