发明名称 Tensioner for a vehicle seat-belt device
摘要 <p>Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. Der Krümmungssinn der Zugbänder (21) im Bandlaufraum (23) ist derselbe wie auf der Antriebsrolle (22). &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0703125(A1) 申请公布日期 1996.03.27
申请号 EP19950113940 申请日期 1995.09.05
申请人 TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GMBH 发明人 KOPETZKY, ROBERT;BANNERT, GEORG;EMMERT, ERIK;STEFFAN, HERMANN;DIEPOLD, ULRICH;KEMPFLE, THOMAS;WENGERT, ANDREAS
分类号 B60R22/46;(IPC1-7):B60R22/46 主分类号 B60R22/46
代理机构 代理人
主权项
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