发明名称 Fitting for tilting furniture pieces
摘要 <p>Ein Schrägstellbeschlag (5) für Möbelstücke mit schrägstellbarem Möbelteil (2) enthält eine Führungsschiene (6), an der ein Klemmschieber (7) geführt ist, an dem ein schräger Stützhebel (8) angelenkt ist. Der Klemmschieber (6) sitzt mittels Führungsflächen der Führungsschiene (6) und zugehörigen Gegenflächen am Klemmschieber (7) mit Verkantungs-Schwenkspiel an der Führungsschiene (6). Bei einer vom Stützhebel (8) ausgeübten Druckkraft bzw. Zugkraft ist der Klemmschieber (7) verkantet bzw. kann entlang der Führungsschiene (6) nach vorne gleiten. An der Führungsschiene (6) sitzt ein zwischen einer abgesenkten Nichtgebrauchslage und einer angehobenen, den Betätigungsstab (20) anhebenden Gebrauchslage verstellbarer Betätigungsstab (20). Die Führungsschiene (6) ist eine längsgeschlitzte Hohlschiene mit einem Längskanal (23), in dem ein breiterer Klemmschieberbereich (24) mit den Gegenflächen angeordnet ist. Die Führungsflächen der Führungsschiene (6) werden von Kanalwänden gebildet. Der Betätigungsstab (20) bildet eine unterhalb des Klemmschiebers (7) verlaufende Gleitschiene (40), der eine Gleitfläche (42) des Klemmschiebers (7) gegenüberliegt, so daß in der Gebrauchslage des Betätigungsstabes (20) der Klemmschieber (7) auf der Gleitschiene (40) aufsitzt und bei einer vom Stützhebel (8) nach hinten hin ausgeübten Druckkraft auf der Gleitschiene (40) nach hinten gleiten kann. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0699404(A1) 申请公布日期 1996.03.06
申请号 EP19950104266 申请日期 1995.03.23
申请人 MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MOEBEL GMBH 发明人 MOLL, HELLMUTH
分类号 A47B17/02;A47B27/02;(IPC1-7):A47B19/06;A47B95/00 主分类号 A47B17/02
代理机构 代理人
主权项
地址