发明名称 Pick-up device for refuse receptacles
摘要 <p>Eine Einrichtung zum Entleeren von Müllbehältern in ein Müllsammelfahrzeug hinein besitzt eine an der Hub-Kippvorrichtung des Müllsammelfahrzeuges vorhandene Aufnahmevorrichtung (12) für die Müllehälter, mehrere nach oben ragende Klauen (14) und dazwischen befindliche Ausnehmungen (15) an der Aufnahmevorrichtung (12) zum Unterfassen einer im Querschnitt als im wesentlichen nach unten offene U-Profilleiste ausgebildeten Mitnahmeleiste, die am jeweiligen Müllbehälter entlang einer Seitenwand am oder nahe seinem Öffnungsrand nach außen wegsteht, und eine untere Abstützeinrichtung für den an der Aufnahmevorrichtung (12) anhängenden Müllbehälter. Bei dieser Einrichtung sind die Klaue (14) mit einem Unterteil (16) ortsfest an der Aufnahmevorrichtung (12) befestigt und ein Oberteil (44) der Klaue (14) beweglich am Unterteil (16) befestigt, derart, daß das Oberteil (44) in vom Unterteil (16) entfernten Positionen relativ zum Unterteil in Richtung (68) zum Behälter hin und vom Behälter weg frei beweglich ist und daß das Oberteil (44) in einer vom Unterteil (16) minimal entfernten Position relativ zum Unterteil (16) nicht beweglich ist, wobei nur eine einzige minimal entfernte Position zwischen Oberteil (44) und Unterteil (16) vorhanden ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0699602(A1) 申请公布日期 1996.03.06
申请号 EP19950112934 申请日期 1995.08.17
申请人 OTTO LIFT-SYSTEME GMBH 发明人 RAEUBER, RALF;MOTSCH, RUDOLF
分类号 B65F3/04;(IPC1-7):B65F3/04 主分类号 B65F3/04
代理机构 代理人
主权项
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