发明名称 CLOSURE FOR A LIQUID PRODUCT-POURING OPENING
摘要 Mit einem Verschluss für einen Produktaustritt eines Behälters für flüssige Produkte, welcher am Behälter befestigbar ist und eine Dosieraustrittsöffnung mit einem gegenüber dem Austrittsquerschnitt des Produktaustritts geringeren Durchtrittsquerschnitt aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, mit der bei leichter Handhabbarkeit und Beibehaltung einer einwandfreien Dosierbarkeit ein einwandfreies, benutzerfreundliches Nachfüllen derartiger Behälter für flüssige Produkte ermöglicht wird, wobei vermieden werden soll, dass der Benutzer dabei mit dem Produkt in Berührung kommt und der Verschluss verloren gehen kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die Dosieraustrittsöffnung (5, 25) in ein Verschlussteil (3, 22) integriert ist, welches mit einem am Behälter befestigbaren Verschlussunterteil (4, 21) mit gegenüber der Dosieraustrittsöffnung (5, 25) grösserer Durchtrittsöffnung (26) derart dreh- oder schwenkbar verbunden ist, dass es in Produktabgabestellung den Produktdurchtritt auf die Dosieraustrittsöffnung (5, 25) begrenzt.
申请公布号 WO9605119(A1) 申请公布日期 1996.02.22
申请号 WO1995EP03065 申请日期 1995.08.01
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 STOEFFLER, ALBERT;STEUCKART, KLAUS;SOLICH, PETER;SUFFA, UDO
分类号 B65D47/08;B65D47/26;(IPC1-7):B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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