发明名称 PROGRESSIVELY BRAKED LOCKING DEVICE
摘要 Gegenstand der Erfindung ist eine Arretiervorrichtung zum Feststellen der gewählten Relativlage eines einstellbaren ersten Elements (1) gegenüber einem zweiten Element (2), beispielsweise eines Sitzmöbel-Sitzes gegenüber einem Sitzmöbel-Fussgestell, mit einem am zweiten Element (2) befestigten Zylinder (3), in welchem ein mit dem ersten Element (1) verbundenes Distanzelement in der Verschieberichtung (13) gegen den Widerstand mindestens einer Rückstellfeder (11) verschiebbar ist oder umgekehrt, wobei die Verschiebebewegung (7) in jeder Verschiebelage blockierbar und mittels eines Betätigungselementes (8) freigebbar ist, und mit einer mindestens ein verstellbares Bremselement (16, 17, 32, 43) aufweisenden mechanischen Bremse (15, 28, 38, 57, 61), durch die das Betätigungselement (8) gegen den Widerstand wenigstens einer Bremsfeder (23, 26, 40, 56) in eine Freigabestellung bringbar oder freigebbar ist. Eine Arretiervorrichtung zu schaffen, die nur wenige Einzelteile aufweist, die einfach zu montieren ist und die genügend Platz zur Aufnahme einer ausreichenden Druckfeder bereitstellt, wird dadurch erreicht, dass das Distanzelement als Kolbenstange (6) ausgeführt ist, welche vom Betätigungselement (8) axial nach aussen hin durchsetzt ist, und dass die Kolbenstange (6) mit einem Kolben (5) in Wirkverbindung steht, der durch die mechanische Bremse (15, 28, 38, 57, 61) arretierbar ist.
申请公布号 WO9603065(A1) 申请公布日期 1996.02.08
申请号 WO1995EP02872 申请日期 1995.07.21
申请人 HOELLE, ERWIN 发明人 HOELLE, ERWIN
分类号 A47C3/28;F16B7/14;(IPC1-7):A47C3/28 主分类号 A47C3/28
代理机构 代理人
主权项
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