发明名称 Hinge
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem feststehenden Scharnierteil (60), das mit einem Wandelement (10) verbunden ist und einem gegenüber dem feststehenden Scharnierteil verschiebbarem Scharnierteil (50), das an einem Schwenkteil (20) beispielsweise einer Klappe angeschlossen ist, wobei das verschiebbare Scharnierteil mittels eines, am feststehenden oder am verschiebbaren Scharnierteil festgelegten Halteelementes (30) an dem feststehenden Scharnierteil in mindestens einer Verriegelungsstellung festlegbar ist. Ein einfaches Ein- und Ausschwenken des Schwenkteiles bei gleichzeitig problemloser Aufhebung der Verriegelungstellung ist erfindungsgemäß dadurch möglich, daß das Halteelement (30) gegen eine Feder (40) abgestützt und gegen diese verstellbar an dem feststehenden bzw. verschiebbaren Scharnierteil angeordnet ist, daß das Halteelement ein oder mehrere Ansätze (34) aufweist, die in der Verriegelungsstellung entsprechende Hinterschneidungen (61,62) des verschiebbaren bzw. des feststehenden Scharnierteils hintergreifen und daß die Ansätze (34) in der Raststellung an den Hinterschneidungen (61,62) an gegenüber der Richtung der Verschiebung geneigten Formschrägen oder Rundungen anliegen, so daß zum Aufheben der Raststellung von einer, in das Schwenktteil eingeleiteten Kraft eine Kraftkomponente erzeugt ist, die das Halteelement (30) gegenüber der Feder (40) auslenkt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0693606(A1) 申请公布日期 1996.01.24
申请号 EP19950108962 申请日期 1995.06.10
申请人 KARL SIMON GMBH & CO. KG 发明人 KING, WILHELM
分类号 E05C17/38;E05D1/04;E05D11/10;(IPC1-7):E05D1/04 主分类号 E05C17/38
代理机构 代理人
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