发明名称 SAFETY LOCK, ESPECIALLY FOR VEHICLE FUEL TANKS
摘要 <p>Zur Verbesserung der Sicherheit und des Bedienkomforts eines Sicherheitsverschlusses, insbesondere für Fahrzeug-Gastanks, umfassend einen Stopfen (3) mit einem an die Öffnung eines Anschlußnippels (2) ansetzbaren Dichtabschnitt (3a); eine Arretierungseinrichtung (5), insbesondere in Form von Spannzangen, mit der der an den Anschlußnippel (2) angesetzte Stopfen (3) lösbar mit dem Anschlußnippel (2) verbindbar ist; eine Betätigungsvorrichtung (7), insbesondere in Form einer Schiebemuffe; und eine Entlüftungsvorrichtung (10) zum Druckabbau, die mit dem Anschlußnippel (2) im Bereich des Dichtabschnittes (3a) in Verbindung steht, wird vorgeschlagen, daß im Inneren des Sicherheitsverschlusses (1) ein axial verschiebarer Kolben (8) vorgesehen ist, der mit einem Verriegelungselement (9) für die Betätigungsvorrichtung (7) gekoppelt ist.</p>
申请公布号 WO1995035459(A1) 申请公布日期 1995.12.28
申请号 EP1995002388 申请日期 1995.06.20
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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