发明名称 |
Device for receiving of objects for oral- or tooth-care |
摘要 |
<p>Eine Einrichtung (11) zum Aufnehmen von Gegenständen (6, 8, 9, 10) zur Mund- oder Zahnpflege weist ein Gehäuse (12) mit einer Öffnung (20) und einen durch die Öffnung (20) aus dem Gehäuse (12) heraus verstellbaren Einsatz (21) und eine Verschlußeinrichtung (42) zum Verschließen der Öffnung (20) auf, wobei die Öffnung (20) in den Deckenbereich (18) und zusätzlich in einen Seitenbereich (16) des Gehäuses (12) mündet und der Einsatz (21) quer zu diesem Seitenbereich (16) mit einer Schwenklagereinrichtung (35) verschwenkbar gelagert ist und zum Verschließen der Öffnung (20) im Deckenbereich (18) ein verstellbarer Deckel (43) vorgesehen ist und zum Verschließen der Öffnung (20) im Seitenbereich (16) der Einsatz (21) mit einem Verschlußabschnitt (34) versehen ist. <IMAGE></p> |
申请公布号 |
EP0688527(A1) |
申请公布日期 |
1995.12.27 |
申请号 |
EP19950201545 |
申请日期 |
1995.06.12 |
申请人 |
PHILIPS ELECTRONICS N.V. |
发明人 |
HAEFELE, PETER;POGANITSCH, ERNST |
分类号 |
A61C17/00;A47K1/09;A61C19/02;(IPC1-7):A47K1/09 |
主分类号 |
A61C17/00 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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