发明名称 SANITARY APPLIANCE FOR MOUNTING IN A TOILET BOWL
摘要 <p>Die Sanitäreinrichtung (10) besteht aus zwei Tragarmen (11, 111) aus etwa Z-förmigen Profilen mit je zwei waagerecht verlaufenden, in verschiedenen Ebenen liegenden Schenkeln (12, 13; 112, 113) und je einem zwei übereinanderliegende Schenkel (12, 13; 112, 113) miteinander verbindenden, senkrecht oder schräg verlaufenden Steg (14; 114), wobei die beiden einander zugekehrten unteren Schenkel (13, 113) der beiden Tragarme (11, 111) übereinanderliegend angeordnet und an einem Formkörper (16) mit einer Wasseraustrittsdüse (17) und einer Wasserzuführungsleitung (20) um eine senkrechte Achse (19) schwenkbar gehalten sind, wobei der Formkörper (16) mit der Wasseraustrittsdüse (17) die Schwenkachse (19) für die beiden Tragarme (11, 111) bildet, so daß diese im unbenutzten Zustand der Einrichtung durch Verschwenken auf kleinsten Raum zusammenklappbar sind.</p>
申请公布号 WO1995031616(A1) 申请公布日期 1995.11.23
申请号 EP1995001750 申请日期 1995.05.09
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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