发明名称 SANITARY APPLIANCE FOR MOUNTING IN A TOILET BOWL
摘要 Die Sanitäreinrichtung (10) besteht aus zwei Tragarmen (11, 111) aus etwa Z-förmigen Profilen mit je zwei waagerecht verlaufenden, in verschiedenen Ebenen liegenden Schenkeln (12, 13; 112, 113) und je einem zwei übereinanderliegende Schenkel (12, 13; 112, 113) miteinander verbindenden, senkrecht oder schräg verlaufenden Steg (14; 114), wobei die beiden einander zugekehrten unteren Schenkel (13, 113) der beiden Tragarme (11, 111) übereinanderliegend angeordnet und an einem Formkörper (16) mit einer Wasseraustrittsdüse (17) und einer Wasserzuführungsleitung (20) um eine senkrechte Achse (19) schwenkbar gehalten sind, wobei der Formkörper (16) mit der Wasseraustrittsdüse (17) die Schwenkachse (19) für die beiden Tragarme (11, 111) bildet, so dass diese im unbenutzten Zustand der Einrichtung durch Verschwenken auf kleinsten Raum zusammenklappbar sind.
申请公布号 WO9531616(A1) 申请公布日期 1995.11.23
申请号 WO1995EP01750 申请日期 1995.05.09
申请人 SCHLOTTMANN, ROBERTO, FRANCISCO, BERNADO 发明人 SCHLOTTMANN, ROBERTO, FRANCISCO, BERNADO
分类号 E03D9/08;(IPC1-7):E03D9/08 主分类号 E03D9/08
代理机构 代理人
主权项
地址