发明名称 CONTAINER WITH A SCREWED CAP FOR NAIL VARNISH, LIQUID MASCARA OR THE LIKE
摘要 Bei einem Behälter (1) mit einer Schraubkappe (4) für Nagellack, Mascaraflüssigkeit od.dgl., wobei die Schliessposition der Schraubkappe relativ zu dem Behälter durch wenigstens einen Endanschlag definiert festgelegt ist und wobei auf die Schraubkappe eine Übersteckkappe (7) drehfest mit dieser verbunden aufgesteckt ist, ist zur Erzielung einer definierten Orientierung zwischen Schraubkappe und Übersteckkappe beim maschinellen Aufsetzen der Übersteckkappe vorgesehen, dass an der Mantelfläche der Schraubkappe (4) oder an der Innenseite der Steckkappe (7) eine umlaufende, eine gewindeartige Steigung aufweisende Ringschulter (22) ausgebildet ist, so dass im Übergangsbereich zwischen Anfang (25) und Ende (26) dieser Ringschulter (22) eine Anschlagschulter (27) entsteht, wobei sich mit der Anschlagschulter (27) fluchtend von dieser nach unten ein Orientierungsschlitz (28) erstreckt und wobei an der Innenwand der Steckkappe (7) bzw. am Aussenmantel der Schraubkappe (4) ein parallel zur Längsachse (16 bzw. 17) verlaufender Orientierungssteg (15) ausgebildet ist, dessen Breite der Breite der Orientierungsnut (28) entspricht.
申请公布号 WO9530591(A1) 申请公布日期 1995.11.16
申请号 WO1995EP00873 申请日期 1995.03.09
申请人 GEORG KARL GEKA-BRUSH GMBH;DUMLER, NORBERT;BACHMANN, GUENTER 发明人 DUMLER, NORBERT;BACHMANN, GUENTER
分类号 A45D34/04;B65D41/04;B65D51/18;(IPC1-7):B65D41/04 主分类号 A45D34/04
代理机构 代理人
主权项
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