发明名称 Mortise lock with latch and bolt.
摘要 <p>Einsteckschloß für Türen od.dgl., mit einem unter Wirkung einer Fallenfeder (6) stehenden Fallenriegel (4), der bei geöffnetem Türflügel in seiner teilweise ausgefahrenen, dabei lediglich mit seiner stirnseitigen Auflaufschräge über den Schloßstulp (3) herausragenden Zwischenstellung durch ein Sperrelement (8') zu arretieren ist, das durch schließblechseitiges Auftreffen eines Auslösers (8'') auszurücken ist und dadurch den Fallenriegel (4) in seine volle Ausfahrstellung gelangen läßt, mit einer unter Wirkung einer Rückstellfeder (22) stehenden Schloßnuß (z.B.20), mit einer zwischen letzterer und dem Fallenriegel (4) vorgesehenen, durch die Schloßnuß verschwenkbaren und einen am Fallenriegelschaft (4') angreifenden Mitnehmerarm (16'') aufweisenden Schwenkscheibe (16), mit einem unter Wirkung einer ihn in Ausfahrstellung zu drücken suchenden Riegelfeder (15) stehenden Schloßriegel (5), der in seiner eingefahrenen Stellung durch einen vom voll ausfahrenden Fallenriegel (4) auszurückenden Sperrschieber (12) zu arretieren ist und der ebenso wie der Fallenriegel (4) aus seiner verriegelbaren Ausfahr- in die Einfahrstellung durch Schloßnußbetätigung über einen doppelarmigen Riegelsteuerhebel (18) einzuholen ist, der mit seinem dem Schloßriegel (5) abgewandten Hebelarmende an der Schwenkscheibe (16) anliegt. Die Schwenkscheibe ist als um die Drückernußachse (a) schwenkverstellbar gelagerte Steuernußscheibe (16) ausgebildet, die einen das anliegende Riegelsteuerhebelarmende beaufschlagenden Steuerbuckel (16''') aufweist, der eine ein gegenüber dem Fallenriegel (4) vorauseilendes Einfahren des Schloßriegels (5) bewirkende Kontur besitzt und die schließlich noch eine den Schloßriegel (5) in seiner Ausfahrstellung hintergreifende Sperrnase (16&lt;IV&gt;) aufweist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0682167(A1) 申请公布日期 1995.11.15
申请号 EP19950105074 申请日期 1995.04.05
申请人 BKS GMBH 发明人 GROTHE, UDO;HINZ, MANFRED
分类号 E05B63/16;E05B59/00;E05B63/18;E05B63/20;E05B65/10;(IPC1-7):E05B59/00 主分类号 E05B63/16
代理机构 代理人
主权项
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