发明名称 REFILL CARTRIDGE FOR A PEN APPLYING A PRODUCT WHEN MOVED OVER A SURFACE AND PROCESS FOR FILLING IT
摘要 <p>Eine Nachfüllpatrone für einen durch Bestreichen einer Oberfläche Produkt abgebenden Stift mit einem hülsenförmigen Element, welches beidseitig endseitig dicht verschließbar ist und mit einem Ende zum dichten Aufsetzen auf ein Hülsenelement des Stiftes ausgebildet ist, wobei im hülsenförmigen Element verdrehsicher geführt ein in Längsrichtung verschiebbarer Kolben mit einer Gewindebohrung angeordnet ist, in welche eine aus dem Hülsenelement herausragende Gewindespindel des Klebestiftes einschraubbar ist, wobei das hülsenförmige Element mit einer Produktmasse gefüllt ist, welche endseitig am Kolben anliegt und in Verlängerung der Gewindebohrung eine durchgehende Bohrung aufweist, in welche im auf den Stift aufgesetzten Zustand der Nachfüllpatrone die Gewindespindel eingreift, soll auf einfachere Weise hergestellt bzw. befüllt werden können. Dies wird dadurch erreicht, daß das hülsenförmige Element (10) am freien Ende lösbar mit einem dichtend aufgesetzten kappenförmigen Verschlußelement (17) verschlossen ist, wobei das kappenförmige Verschlußelement (17) innenseitig einen die durchgehende Bohrung (16) der Produktmasse (15) ausfüllenden stiftartigen Ansatz (18) aufweist.</p>
申请公布号 WO1995028856(A1) 申请公布日期 1995.11.02
申请号 EP1995001423 申请日期 1995.04.15
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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