发明名称 Delivery unit.
摘要 <p>Ausgabeeinheit mit einem zur Aufnahme des einzelweise auszugebenden Warenstapels vorgesehenen vertikalen oder schräg nach unten verlaufenden Schacht, dessen lichter Querschnitt den entsprechenden Abmessungen der auszugebenden Stücke entspricht, und mindestens zwei am unteren Ende des Schachtes angeordnete und um mindestens eine in einer Querschnittsebene desselben verlaufenden Achse schwenkbar gehaltene Hebel, insbesondere Winkelhebel, von denen einer mit einem Schenkel in einer Sperrstellung in den lichten Raum des Schachtes eingreift und in einer Freigabestellung aus diesem zurückgezogen ist und der zweite in Abhängigkeit und im wesentlichen in Gegenphase zum ersten gesteuerte Hebel in einer Stellung an dem Stapel klemmend zur Anlage bringbar ist. Um einen kompakten Aufbau zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß zur Steuerung der beiden Hebel (7. 9) mindestens ein Schieber (5, 6), mindestens eine Steuerkurve (15, 20) und mindestens ein im Abstand von der bzw. den Schwenkachsen (12, 13) angeordneter Stift (14, 16) vorgesehen sind, wobei die Steuerkurve(n) (15, 20) und der, bzw. die Stift(e) (14, 16) an verschiedenen der zusammenwirkenden Teile, u.zw. Hebeln (7, 9) und Schieber (5, 6), angeordnet sind. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0679926(A2) 申请公布日期 1995.11.02
申请号 EP19950890073 申请日期 1995.04.06
申请人 P.E.E.M. FOERDERANLAGEN GES.M.B.H. 发明人 NEUKAM, HELMUT
分类号 B65G59/06;(IPC1-7):G03B1/00 主分类号 B65G59/06
代理机构 代理人
主权项
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