发明名称 SCREW CAP, ESPECIALLY MADE OF PLASTIC, FOR CLOSING A BOTTLE OR THE LIKE
摘要 <p>Schraubkappe, insbesondere aus Kunststoff, zum Verschluß einer Flasche oder dergleichen, mit einem zylindrischen Schraubteil, das ein Innengewinde zum Aufschrauben auf ein Außengewinde eines Flaschenhalses aufweist und das über Sollbruchstellen mit dem Sicherungsring verbunden ist, an dem sich nach innen gerichtete Rastvorsprünge zum Hintergreifen eines Außenwulstes an einem Flaschenhals befinden. Der freie Rand (14) des zylindrischen Teils (3) weist wenigstens einen axialen Vorsprung (15) auf, der in eine Ausnehmung (17) in dem gegenüberliegenden Rand des Sicherungsringes (11) in Umfangsrichtung formschlüssig und in Achsrichtung lösbar eingreift. Durch diese formschlüssige Verzahnung ist sichergestellt, daß beim erstmaligen Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals einer Flasche die Stege (10) nicht durch erhöhte Drehmomente abgeschert werden, die dadurch auftreten können, daß die Rastvorsprünge unter Spannung auf den Außenwulst am Flaschenhals auflaufen.</p>
申请公布号 WO1995026910(A1) 申请公布日期 1995.10.12
申请号 EP1995000502 申请日期 1995.02.11
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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