发明名称 Container closure consisting of a base part and a screw cap.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter aus einem Verschlußunterteil (10) und einer Schraubkappe (20), bei dem das Verschlußunterteil (10) mittels eines Basisteils (11) mit der Behälteröffnung verbindbar ist und eine Ausgießtülle (15) aufweist, bei dem die Schraubkappe (20) mit Kappenboden und mit Innengewinde versehenem Kappenmantel (21) auf die mit Außengewinde versehene Ausgießtülle (15) auf- und abschraubbar ist, bei dem die auf die Ausgießtülle (15) aufgeschraubte Schraubkappe (20) mittels Rastverbindungen (22,23) gegen Abschrauben gesichert ist und bei dem durch Aufheben der Rastverbindung (22,23) die Schraubkappe (20) zum Abschrauben freigebbar ist. Durch eine besondere Ausgestaltung der Rastverbindungen (22,23) zwischen der Schraubkappe (20) und dem Verschlußunterteil (10) wird eine Kindersicherung geschaffen, bei der der Balg (12) nicht mehr Teil der Kindersicherung ist und daher optimal auf seine Funktion abgestimmt werden kann. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0676338(A1) 申请公布日期 1995.10.11
申请号 EP19940114676 申请日期 1994.09.17
申请人 HEINRICH STOLZ GMBH & CO KG 发明人 STOLZ, BERND
分类号 B65D47/06;B65D47/12;(IPC1-7):B65D47/06 主分类号 B65D47/06
代理机构 代理人
主权项
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