发明名称 RE-FILLABLE WC BASKET
摘要 Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Wirkstoffsteines (14). Der Behälter kann mit einer Halterung (4) an seinem Einsatzort festgeklemmt werden. Die Halterung ist mit einem Ringkörper (5, 6) verbunden, an dessen Stirnflächen korbartige Schalen (2, 3) angeformt sind, die aus mehreren Klemmrippen (11) aus flexiblem, federndem Material bestehen und sich etwa axial von dem Ringkörper (5, 6) wegerstrecken. Mindestens eine der Schalen (2) besitzt an ihrer dem Ringkörper (5, 6) abgewandten Seite einen Einführungstrichter (13), der durch die freien Enden der Klemmrippen (11) definiert und federnd aufgespannt ist. Die mindestens eine Schale (2) mit dem Einführungstrichter (13) weist einen Dorn (9) auf, der mit seinem unteren Ende am Ringkörper (5, 6) angeformt ist und sich im übrigen freistehend und im wesentlichen parallel zwischen den ungespreizten Klemmrippen (11) erstreckt. Sein oberes Ende ist scharfkantig ausgebildet. Mindestens eine der Hauptabmessungen (A, B) des Einführungstrichters (13) ist kleiner als die entsprechende Hauptabmessung (A', B') des Wirkstoffsteines (14), der durch den Einführungstrichter (13) in den Behälter (1) eingeschoben werden kann.
申请公布号 WO9525854(A1) 申请公布日期 1995.09.28
申请号 WO1995EP00916 申请日期 1995.03.13
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 MUEHLHAUSEN, GEORG;TUERK, ERICK
分类号 E03D9/02;(IPC1-7):E03D9/02 主分类号 E03D9/02
代理机构 代理人
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