发明名称 Parking brake for a wheelchair.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Feststellbremse für einen Rollstuhl, mit einem schwenkbar an einem Halteteil (10) angelenkten Andrückelement (12), das durch Verschwenkung eines Handbremshebels (13) in eine Feststell-Position verschwenkbar ist, in der das Andrückelement (12) an einem Rollstuhlrad (2) bzw. seiner Bereifung (3) unter Druck anliegt. Um eine vielfältig einsetzbare Feststellbremse für Rollstühle zu sachaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß auch der Handbremshebel (13) an dem Halteteil (10) gelagert ist, das schwenkbar an einem Adapter (9) hängt, der Befestigungsmittel (5,6) zu seiner Festlegung am Rollstuhlrahmen (1) sowie eine bei montiertem Adapter (9) in Rollstuhllängsrichtung liegende Schwenkachse (14) aufweist, um die das Halteteil (10) aus einer die Bremsfunktionsstellung definierenden formschlüssigen Raststellung in eine innerhalb der Rollstuhl-Außenkontur liegende Ruhestellung verschwenkbar ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0673824(A1) 申请公布日期 1995.09.27
申请号 EP19940105341 申请日期 1994.04.07
申请人 OTTO BOCK ORTHOPAEDISCHE INDUSTRIE BESITZ- UND VERWALTUNGS-KOMMANDITGESELLSCHAFT 发明人 SCHILLO, STEFAN;PFISTERER, GERHARD;SCHIEFER, WALDEMAR
分类号 B62B5/04;(IPC1-7):B62B5/04 主分类号 B62B5/04
代理机构 代理人
主权项
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