发明名称 Closing plate for a vacuum cleaner dust bag.
摘要 <p>Eine Halteplatte (H) eines Staubsauger-Filterbeutels besteht aus einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2). Diese Platten (1, 2) sind gegeneinander arretiert und besitzen eine fluchtende Durchlaßöffnung (1a, 2a). Zwischen ihnen ist eine Lasche (3) verschiebbar gehalten, welche je nach Lage die Durchlaßöffnung (1a, 2a) freigibt oder verschließt. Die Grundplatte (1) wird von einem einstückigen Formteil (Z1) gebildet, während die Deckplatte (2) zusammen mit der Lasche (3) von einem weiteren einstückigen Formteil (Z2) gebildet wird. Die Grundplatte (1) ist aus einem steiferen Material gefertigt als die Deckplatte (2) mit der Lasche (3). &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0671142(A2) 申请公布日期 1995.09.13
申请号 EP19950103330 申请日期 1995.03.08
申请人 AICHNER, PAUL 发明人 KLEIN, HORST
分类号 A47L9/14;(IPC1-7):A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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