发明名称 SYSTEM FOR PERMITTING REPEATED USE OF AEROSOL-TYPE PRESSURIZED CONTAINERS
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein System zur Ermöglichung einer Mehrfachverwendung von spraydosenartigen Druckbehältern. Die Druckbehälter (1) sind an einer der Grundseiten mit einer abnehmbaren, vorzugsweise herausziehbaren Ventileinheit ausgerüstet. Die Druckbehälter (1) verschiedener Füllungsgrade werden in eine von mehreren Unterdruckschleusen (14, 14') in einem Deckel (8) wenigstens eines geschlossenen Unterdruckkessels eingeführt, in dem ein Unterdruck aufrechterhalten ist. Die Unterdruckschleuse (14, 14') ist zum Kesselinneren hin freigebbar und die darin gehaltenen Druckbehälter (1) werden geöffnet. Die Inhaltstoffe der Druckbehälter (1) sind in den Unterdruckkessel (5) entleerbar. Der Unterdruckkessel (5) ist mit einem dicht schließenden, intermittierend drehbaren Deckel (8) versehen, der wenigstens zwei Unterdruckschleusen (14, 14') trägt. Im Unterdruckkessel sind koinzidierend mit den möglichen Winkelpositionen der Unterdruckschleusen (14, 14') eine Einschleusstation, eine Öffnungsstation, eine Reinigungsstation (17) und eine Ausschleusstation (19') vorhanden. In die Unterdruckschleuse werden die Druckbehälter mit der abnehmbaren Ventileinheit über Kopf eingesetzt und dort durch Abnehmen (Herausziehen) der Ventileinheit in der Öffnungsstation geöffnet. Die gereinigten Druckbehälter (1) werden in einer Qualitätskontrolle (14) geprüft. Über eine Pufferstrecke (41) werden sie einem weiteren intermittierend drehbaren Deckel (8) zugeführt. Der weitere Deckel (8') ist über einem Lösungsbad (43) angeordnet. Unterhalb des weiteren Deckels (8') ist eine weitere Reinigungsstation (17', 42) angeordnet. Der Unterdruckkessel (5) und das Lösungsmittelbad (43) sind mit einem Auffangbehälter (33) verbunden, in dem eine Ultraschalleinrichtung (36) angeordnet ist.</p>
申请公布号 WO1995023040(A1) 申请公布日期 1995.08.31
申请号 EP1995000712 申请日期 1995.02.27
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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