发明名称 RESIDUAL PRESSURE BLOCKING DEVICE FOR A PRESSURE COOKER
摘要 <p>Bei einer Restdruck-Sperrvorrichtung für einen Dampfdrucktopf, insbesondere für einen Dampfdruckkochtopf, bei dem Topf- und Deckelteil mittels einer Verriegelungsvorrichtung miteinander verriegelbar sind, mit einer in den Topf- oder Deckelteil abdichtend eingesetzten Membran (18), welche den Druck aus dem Topfinnenraum nach aussen überträgt, und mit einem Sperrelement (30), das direkt oder indirekt mit der Membran verbunden ist und das bei einem vorgebbaren Rest-Innendruck im Topfinnenraum in die Verriegelungsvorrichtung eingreift und diese gegen das Entriegeln sperrt, wirkt die das Sperrelement (30) beaufschlagende Membran (18) direkt auf einen Druckanzeigestössel (20), welcher gegen die Rückstellkraft einer Feder (24) den Arbeitsdruck im Topfinnenraum anzeigt, wobei das Sperrelement eine Widerlagerfläche (36) aufweist, gegen die die Feder ohne Vorspannung anliegt und somit die Feder erst dann eine Rückstellkraft erzeugt, wenn das Sperrelement seine Eingriffsposition im Verriegelungsknopf erreicht hat.</p>
申请公布号 WO1995019727(A1) 申请公布日期 1995.07.27
申请号 EP1995000087 申请日期 1995.01.11
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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