发明名称 Operating mechanism for espagnolettes for windows, doors and the like.
摘要 <p>Treibstangenverschluß für Fenster, Türen od.dgl. mit einer am Fensterflügel (1) vorhandenen, längsverstellbaren Treibstange (3), die mindestens einen auf ihr befestigten, flügelstirnseitig vorspringenden Riegelzapfen (4) aufweist, der in der Schließstellung des Flügels (1) und der Treibstange (3) mit einem am feststehenden Rahmen (6) vorhandenen Verschlußelement (8) in Verriegelungseingriff zu bringen ist. Um einen Treibstangenverschluß zu schaffen, bei dem auch über einen oder mehrere an der Treibstange (3) vorhandene Riegelzapfen (4) ein Verriegeln des Flügels (1) in seiner Schließstellung möglich ist, dies jedoch auf sehr viel solidere, auch stärkeren Aufbruchkräften widerstehende Weise, wird er so ausgebildet, daß das Verschlußelement aus einem in einer stirnseitigen Aussparung (6') des Festrahmens (6) schwenkbeweglich gelagerten Schwenkriegel (8) besteht, der durch den ihn in Schließstellung beaufschlagenden Treibstangen-Riegelzapfen (4) aus dem Festrahmen (6) stirnseitig auszuschwenken und eine in der Treibstange (3) entsprechend angeordnete Durchtrittsöffnung (13) durchdringend mit einer im Flügelrahmen (1) angeordneten Schließtasche (11) in Verriegelungseingriff zu bringen ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0663500(A1) 申请公布日期 1995.07.19
申请号 EP19950100157 申请日期 1995.01.07
申请人 NIEMANN, HANS-DIETER 发明人 KRAEMER, STEPHAN;BUDICH, ANDREAS
分类号 E05B63/24;E05C9/02;E05C9/18;(IPC1-7):E05B63/00 主分类号 E05B63/24
代理机构 代理人
主权项
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