发明名称 Mop frame.
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf einen Mophalter für die Aufnahme eines Mopbezuges, mit zwei gelenkig miteinander verbundenen, aus einer gestreckten, sich in ihrem mittleren Bereich überlappenden Arbeitsraststellung aufeinander klappbaren Flügeln (1,2), bei welchem der eine als Halteflügel (2) eine Haltevorrichtung (24) für einen Stielgriff aufweist und der andere als in die Ebene des Halteflügels klappbarer Klappflügel (1) ausgebildet ist, wobei die lösbare Rastverbindung mit Hilfe einer an dem Ende des Überlappungsabschnitts (25) des Halteflügels (2) vorgesehenen Nase (3) und einer an dem Klappflügel um eine im wesentlichen parallel zu der Gelenkachse (23) der Flügel liegende Schwenkachse (11) schwenkbar gelagerten Klinke (10) gebildet ist, welche in Arretierungsstellung die Nase (3) mit einem Arretierungsvorsprung (16) übergreift, gegen eine Rückstellkraft unter Freigabe der Nase aus der Arretierungsstellung durch Fuß- oder Handbetätigung in eine Freigabestellung überführbar ist und dabei mittels eines halteflügelseitigen, den Überlappungsabschnitt (25) des Halteflügels (2) in dessen Arbeitsraststellung untergreifenden Ansatzes (12) den Halteflügel aus seiner Arbeitsraststellung aushebt. Die Verbesserung besteht insbesondere darin, daß die Schwenkachse (11) der Klinke (10) näher als der Arretierungswirkbereich (B) von Nase (3) und Arretierungsvorsprung (16) an der Gelenkachse (23) der Flügel (1,2) unterhalb des Überlappungsabschnitts (25) des Halteflügels (2) angeordnet ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0663178(A1) 申请公布日期 1995.07.19
申请号 EP19940118837 申请日期 1994.11.30
申请人 VERMOP SALMON GMBH 发明人 SALMON, DIRK
分类号 A47L13/258;(IPC1-7):A47L13/258 主分类号 A47L13/258
代理机构 代理人
主权项
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