发明名称 LOCKING DEVICE FOR VEHICLE SEATS, ESPECIALLY MOTOR VEHICLE SEATS
摘要 <p>Bei einer Verriegelungsvorrichtung für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit zwei relativ zueinander stufenlos verstellbaren Teilen, von denen dem einen eine sich in der Verstellrichtung erstreckende Schiene (1) mit einer sich in Schienenlängsrichtung erstreckende Reihe von Rastöffnungen (6) und dem anderen Sperrzähne (2-5) zugeordnet sind, von denen in jeder Stellung der relativ zueinander verstellbaren Teile wenigstens einer in eine der Rastöffnungen (6) einfällt, deren Erstreckung in Schienenlängsrichtung größer ist als die Abmessung jedes Sperrzahnes in dieser Richtung, ändert sich die quer zur Schienenlängsrichtung gemessene lichte Weite der Rastöffnungen (6) in Schienenlängsrichtung stetig. Die in der Sperrstellung in der einen Sperrichtung spielfrei aneinander anliegenden Flächen sind durch wenigstens eine der beiden die lichte Weite der Rastöffnungen (6) definierenden Längsseiten (6') und wenigstens eine der beiden diesen Längsseiten (6) zugekehrten Sperrzahn-Begrenzungsflächen (8) gebildet.</p>
申请公布号 WO1995017317(A1) 申请公布日期 1995.06.29
申请号 EP1994004109 申请日期 1994.12.10
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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