发明名称 Closure device for a container.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Verschluß für flaschenförmige Behälter (B), insbesondere Flüssigseifenbehälter, bestehend aus einer Verschlußkappe (1) mit inneren Verrastungselementen (V), die denen am Hals (HA) der flaschenförmigen Behälter (B) negativ entsprechen. Nach der Erfindung ist der Boden (4) der Verschlußkappe (1) in Form einer beidendig offenen Hülse (5) ausgebildet und in dieser ist axial begrenzt verschieblich ein topfartiger, Flüssigkeitsauslaßkanäle (6, 7) aufweisender, mit in bezug auf den Innendurchmesser (D) der Verschlußkappe (1) kleinerem Außendurchmesser (D1) versehener Verschlußstopfen (8) angeordnet. Der mindestens eine seitliche Auslaßkanal (6) am von einer Feder (9) in Schließstellung gehaltene Verschlußstopfen (8) ist vom inneren Endbereich der Hülse (5) abgedeckt ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0657381(A1) 申请公布日期 1995.06.14
申请号 EP19940118670 申请日期 1994.11.28
申请人 REIDEL, HERMANN 发明人 REIDEL, HERMANN
分类号 A47K5/12;B65D47/26;B65D47/28;B67D1/08;(IPC1-7):B67D1/08 主分类号 A47K5/12
代理机构 代理人
主权项
地址