发明名称 CLOSURE CAP WHICH CAN SCREW ONTO A RESERVOIR NECK
摘要 <p>Ein auf einen ortsfesten Stutzen (111) eines Kraftfahrzeugkühlers aufschraubbarer Verschlußdeckel (110) besitzt eine Schraubkappe (114) und einen verdrehbaren Eingriffsteil (121), innerhalb von dem ein in Überdruck/Unterdruck-Kombination ausgeführtes Ventil (115) konzentrisch und gegenüber der Kappe (114) drehbeweglich angeordnet ist. Dabei weist das Ventil (115) ein Dichtelement (127) auf, das bei Aufbringen des Verschlußdeckels (110) mit dem ortsfesten Stutzen (111) in Dichtverbindung gelangt. Damit sich ein derartiger Verschlußdeckel bei noch unter Überdruck stehenden Kühlsystemen nicht abnehmen läßt, sondern erst dann, wenn der Überdruck vollständig abgebaut ist, und der Verschlußdeckel dabei in besonders einfacher Weise und mit wenigen zusätzlichen Bauteilen auskommend ausgebildet ist, ist vorgesehen, daß der Eingriffsteil (121) gegenüber der Kappe (114) verdrehbar gehalten ist und daß zwischen Eingriffsteil (121) und Kappe (114) ein mit der Kappe (114) drehfest verbundenes, jedoch gegenüber dieser axial bewegliches Steuerelement (136) vorgesehen ist, das in Eingriffsverbindung mit dem Eingriffsteil (121) federnd derart gedrückt ist, daß es bei im ortsfesten Stutzen (111) vorhandenem Druck vom Eingriffsteil (121) freikommt.</p>
申请公布号 WO1995014620(A1) 申请公布日期 1995.06.01
申请号 EP1994003861 申请日期 1994.11.22
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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