发明名称 Overflow armature for safety valve.
摘要 <p>Überlauf-Armatur für ein Sicherheitsventil bestehend aus einem mit einem Ablaufrohr (11) ausgebildeten becherartigen Gefäß (1), welches mit einem trichterartigen Einsatz (2) und mit einem Geruchsverschluß in Form eines den trichterartigen Einsatz (2) umgebenden und an seinem unteren Ende geschlossenen Rohr (3) versehen ist, wobei der obere Rand des trichterartigen Einsatzes (2) am oberen Rand des becherartigen Gefäßes (1) befestigt ist. Dabei ist die Achse des Trichterstutzens (23) gegenüber dem oberen Rand (21) des Einsatzes (2) exzentrisch angeordnet und ist der trichterartige Einsatz (2) gegenüber dem becherartigen Gefäß (1) verdrehbar. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0654641(A2) 申请公布日期 1995.05.24
申请号 EP19940890179 申请日期 1994.10.25
申请人 BWT AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 OREHOUNIG, GERALD
分类号 E03C1/29;F24H9/12;(IPC1-7):F24H9/12 主分类号 E03C1/29
代理机构 代理人
主权项
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