发明名称 Toilet, in particular portable toilet for boats, caravans or mobile homes.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Toilette, insbesondere tragbare Toilette für Boote, Wohnwagen oder Reisemobile, mit einem beckenförmigen, eine Abflußöffnung aufweisenden Sitzteil einem Behälter mit Spülwasser zum Ausspülen des Sitzteils, der durch eine Abflußöffnung entleerbar ist, und einem unter dem Sitzteil befindlichen Aufnahmebehälter. Die Toilette weist eine Regeleinrichtung auf für eine an den Spülwasserbehälter oder den Sitzteil anschließbare Vorrichtung zum Fördern des Spülwassers aus dem Spülwasserbehälter in den Sitzteil auf Zwecks einfacherer und sicherer Handhabung der Pumpvorrichtung (1) soll diese als Kolbenpumpe (6) mit mehreren Kammern (7, 8) ausgebildet sein, von denen eine erste Kammer (7) mit dem Spülwasserbehälter (4) und dem Sitzteil sowie mit einer zweiten Kammer (8) verbunden ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0653521(A2) 申请公布日期 1995.05.17
申请号 EP19940117789 申请日期 1994.11.10
申请人 CAMPING GAZ INTERNATIONAL (DEUTSCHLAND) GMBH 发明人 BAUMGARTNER, HEINZ
分类号 B60R15/04;B63B29/14;E03D5/01;F04B9/14;(IPC1-7):E03D5/01 主分类号 B60R15/04
代理机构 代理人
主权项
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