发明名称 A blocking device for seat-supports, particularly for swivel chairs.
摘要 <p>Betätigungsvorrichtung für Sitzträger für Stühle, insbesondere Drehstühle, bei welchen die Klemmung und das Lösen eines gegenüber einem feststehenden Teil schwenkbaren Teils mittels kraftbeaufschlagter Lamellen (8,9) erfolgt, die an dem einen Teil ohne Spiel und an dem anderen Teil mit Spiel drehbar verankert sind und wobei die Feststellkraft die mit Spiel verankerten Lamellenenden an eine seitliche Innenwand eines der Teile preßt und bei welchen das Lösen der Lamellen mittels wenigstens eines der Feststellkraft entgegenwirkenden Betätigungshebels (18) erfolgt, wobei weiter die mit Spiel verankerten Lamellenenden über Bohrungen an einem Bolzen (12) aufgehängt sind, der gegen eine die Feststellkraft bewirkende Federkraft horizontal und quer zu den Lamellen (8,9) in dem die Klemmung aufnehmenden Teil verschiebbar ist und auf der Seite, die der Seitenwand an der die Klemmung erfolgt, abgewandt ist, gleitend in einer Druckhülse (14) aufgenommen ist, dessen Durchmesser größer, als die Bohrungen der Lamellen (8,9) ist, wobei ferner der Bolzen (12) hinter der Druckhülse mit einem Anschlag versehen ist, der bei aktiver Klemmung an der Druckhülse anliegt und auf seiner anderen Seite durch die Wand, an der die Klemmung erfolgt hindurchgeführt ist und außen in einem Abstand von dieser Wand mit einer Lagerung für eine zwischen dem Bolzen und der Wand wirkende Druckfeder (24) versehen ist, welche den Bolzen (12) auswärts preßt und dadurch die Feststellkraft über den mit dem Bolzen (12) verbundenen Druckhülse auf die Lamellen (8,9) lenkt, daß der zugehörige Betätigungshebel (18) außen an der Seitenwand, durch welche der Bolzen (12) austritt in einem an der Wand fest verankerten Bock (22) schwenkbar gelagert ist, wobei schließlich der Betätigungshebel (18) mit einer Drucknase (28) an dem Bolzenende (12') anliegt und bei einer Bewegung um seine Schwenkachse den Bolzen (12) gegen die Kraft der Druckfeder (24) quer und horizontal zu den Lamellen (8,9) bewegt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0648451(A2) 申请公布日期 1995.04.19
申请号 EP19940113497 申请日期 1994.08.30
申请人 SIFA SITZFABRIK GMBH 发明人 NEUMUELLER, KONRAD
分类号 A47C1/022;A47C1/027;A47C3/18;(IPC1-7):A47C1/027;A47C3/28 主分类号 A47C1/022
代理机构 代理人
主权项
地址