发明名称 Spraying device for liquid container.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Zerstäubungsaufsatz (10) für einen zumindest in einem Öffnungsbereich (28) im wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Flüssigkeitsbehälter (11) mit einem Außenteil (12), das kappenförmig ausgebildet ist und dessen Kopfwand (26) innen mit einem Vorsprung (25) versehen ist und mit seinem gegenüberliegenden, mit einer Behälteraufnahmeöffnung (27) versehenen Ende über den Öffnungsbereich (28) des Flüssigkeitsbehälters (11) stülpbar und gegenüber diesem verschiebbar ist. Ein Innenteil (13), weist ein als Kolbenstange ausgebildetes Steigrohr (14) auf, welches an seinem in den Flüssigkeitsbehälter (11) einführbaren Ende mit einem Kolben (15) und in seiner mit dem Außenteil (12) verbindbaren Kopfplatte (17) mit einem Überdruckventil (16) versehen ist. Ein zwischen dem Überdruckventil (16) des Innenteils (13) und der Kopfwand (26) des Außenteils (12) ausgebildeter Ventilraum (20) steht über einen Wirbelkanal (22) mit einer im Außenteil (12) angeordneten Austrittsöffnung (23) in Flüssigkeitsverbindung. Durch axiales Verschieben des Außenteils (12) in den Flüssigkeitsbehälter (11) können feinfühlig Duftproben abgegeben werden. Der Zerstäubungsaufsatz (10) ist wieder verwendbar. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0641604(A2) 申请公布日期 1995.03.08
申请号 EP19940113554 申请日期 1994.08.30
申请人 INNOCOS INNOVATIVE VERPACKUNGEN FUER DIE KOSMETISCHE INDUSTRIE GMBH 发明人 ROSENTHAL, KARL-HEINZ;KITZING, TOM
分类号 B05B11/00;B05B11/02;(IPC1-7):B05B11/02 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
地址