发明名称 PLASTIC CLIP IN TWO PARTS AND DEVICE FOR CLOSING THE SAME
摘要 Bei einem zweiteiligen Kunststoff-Clip zum Verschliessen von Wursthüllen, Beuteln o. dgl., umfasst das erste Teil (1) das zu einem Zopf geraffte Hüllenende mit einem U-förmigen, von Seitenwangen und Querstegen gebildeten Aufnahmeraum, während das zweite Teil (2) den Aufnahmeraum (4) des ersten Teils (1) überbrückt und am ersten Teil rastend befestigt ist. Das zweite Teil (2) ist dabei mit seinem einen Querende am ersten Teil (1) mit Hilfe eines Filmscharniers (3) angelenkt und hat an seinem anderen Querende einen Rastarm (16), der mit einem Rastvorsprung (22) am anderen Quersteg (6) des ersten Teils zum Verschliessen des Clips in Eingriff gebracht werden kann. Eine mit Abstand vom scharniernahen Quersteg (6) angeordnete Traverse (8) verbindet die Seitenwangen (5) und wird im Schliesszustand von einem Arm am zweiten Teil umgriffen, so dass unter Aufrechterhaltung der erforderlichen Elastizität ein hoher Schliessdruck ausgeübt wird. Eine Vorrichtung zum Schliessen eines derartigen Kunststoff-Clips besteht aus zwei Aufnahmemulden (37, 39) für die beiden Clipteile (33, 34), von denen die eine (37) ortsfest und die andere (39) um eine Achse (40) schwenkbar ist, welche mit der Gelenkachse (35) der Clipteile (33, 34) fluchtet. Die Schwenkbewegung der zweiten Aufnahmemulde (39) in die Schliessstellung des Clips wird von einem mechanischen Antrieb (38, 41, 42) bewerkstelligt. Eine Weiterbildung der Schliessvorrichtung besteht in einer Positioniereinrichtung (50, 53), welche mit Hilfe eines kurvengesteuerten Mitnehmers (56) den jeweils zu verschliessenden Clip aus einem Zuführkanal (32) in die Aufnahmemulden (37, 39) des Schliessmechanismus vorschiebt.
申请公布号 WO9505320(A1) 申请公布日期 1995.02.23
申请号 WO1994EP02367 申请日期 1994.07.19
申请人 POLY-CLIP SYSTEM GMBH;NIEDECKER, HERBERT 发明人 NIEDECKER, HERBERT
分类号 B65B51/04;B65D33/16;B65D33/30;(IPC1-7):B65D33/16 主分类号 B65B51/04
代理机构 代理人
主权项
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