发明名称 An adjusting device for the head-rest of a bed.
摘要 <p>Eine Verstelleinrichtung für die Kopfstütze (5) eines Bettrahmens (1) ist schwenkbar an einem gleichfalls schwenkbaren Rückenteil (2) gelagert und mit einem das Rückenteil (2) bewegenden, im Bettrahmen (1) längsverschiebbar geführten Hubmittel (6) für sich getrennt anhebbar. Damit das Hochstellen der Kopfstütze (5) nicht vor dem Anheben des Rückenteiles (2) erfolgt, stützt sich das Rückenteil (2) über eine an seiner Unterseite befindliche, zur Kopfstütze (5) hin nach unten abfallende schiefe Ebene (14) auf dem Hubmittel (6) ab. Dieser schiefen Ebene (14) ist ein auf die Kopfstütze (5) einwirkender keilförmiger Schieber (16) zugeordnet, der eine dem Hubmittel (6) zugewandte, im wesentlichen parallel zur schiefen Ebene (14) des Rückenteiles (2) verlaufende Stützfläche (18) aufweist, die im abgesenkten Zustand der Kopfstütze (5) über die schiefe Ebene (14) hinaussteht und vom Hubmittel (6) erst nach einer vorbestimmten Schwenkbewegung des Rückenteiles (2) zum Anheben der Kopfstütze (5) gegenüber dem Rückenteil (2) erfaßt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0637425(A2) 申请公布日期 1995.02.08
申请号 EP19940111944 申请日期 1994.07.30
申请人 HARTMANN, SIEGBERT 发明人 HARTMANN, SIEGBERT
分类号 A47C20/04;A47C20/12;A61G7/002;A61G7/015;(IPC1-7):A47C20/04 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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