发明名称 Toothbrush.
摘要 <p>Zahnbürste mit zwei zueinander schwenkbaren Teilen (2,3), von denen ein erstes Teil (2) als Griff dient und ein zweites Teil (3) mit einem Bürstenkopf (5) versehen ist, wobei zwischen den Teilen eine Feder (7) vorhanden ist, deren eines Ende (8) fest mit einem der Teile (2) verbunden ist und das andere Ende (9) gegen ein Wandteil (11) des anderen Teils (3) anliegt, wobei beim Gebrauch der Zahnbürste das zweite Teil (3) in bezug auf das erste Teil (2) gegen eine von der Feder (7) ausgeübte Andruckkraft schwenkbar ist und die Feder beim Überschreiten einer bestimmten Schwelle (Pd) für die Andruckkraft schnappt, woraufhin das zweite Gehäuseteil (3) bei Abwesenheit einer in Längsrichtung der Feder (7) gerichteten, durch das Wandteil (11) ausgeübten Druckkraft (Q) ausschließlich einer Biegebelastung unterliegt und bei schwächer gewordener Andruckkraft in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0636349(A1) 申请公布日期 1995.02.01
申请号 EP19940202163 申请日期 1994.07.25
申请人 PHILIPS ELECTRONICS N.V. 发明人 MUELLER, INGO;SCHNEIDER, NORBERT
分类号 A46B5/00;A46B13/02;A61C17/22;(IPC1-7):A61C17/22;A46B15/00 主分类号 A46B5/00
代理机构 代理人
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