发明名称 Toothbrush.
摘要 <p>Zahnbürste mit zwei zueinander schwenkbaren Gehäuseteilen (1,2), wobei hiervon ein erstes Gehäuseteil (1) als Griff dient und eine Antriebseinheit (4) zum Antreiben einer Antriebswelle (5) umfaßt und ein zweites Gehäuseteil (2) mit einem von der Antriebswelle antreibbaren Bürstenkopf (3) versehen ist und das zweite Gehäuseteil (2) in bezug auf die Antriebswelle (5) um eine Scharnierachse (6) schwenken kann. Um den Benutzer während des Putzens vor zu starkem Druck zu warnen, ist die Zahnbürste mit einer Federkonstruktion mit mindestens einer Feder (14) versehen, die zwischen dem zweiten Gehäuseteil (2) und der Antriebswelle (5) wirkt, wobei beim Gebrauch der Zahnbürste das zweite Gehäuseteil (2) in bezug auf das erste Gehäuseteil (1) um die Scharnierachse (6) gegen eine von der Feder (14) ausgeübte Andruckkraft schwenkbar ist und die Feder beim Überschreiten einer bestimmten Schwelle in der Andruckkraft schnappt und die Scharnierachse sich im zweiten Gehäuseteil befindet und zugleich zwischen der Antriebswelle und dem zweiten Gehäuseteil einen Teil der mechanischen Kupplung bildet.</p>
申请公布号 EP0636350(A1) 申请公布日期 1995.02.01
申请号 EP19940202164 申请日期 1994.07.25
申请人 PHILIPS ELECTRONICS N.V. 发明人 MUELLER, INGO;SCHNEIDER, NORBERT;KRAMMER, ERICH
分类号 A46B13/02;A46B5/00;A61C17/22;(IPC1-7):A61C17/22;A46B15/00 主分类号 A46B13/02
代理机构 代理人
主权项
地址