发明名称 Device for the height adjustment of a safety belt fitting.
摘要 <p>Bei einer Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Sicherheitsgurtbeschlages in Fahrzeugen weist eine zur Befestigung am Fahrzeug eingerichtete lastaufnehmende Führungsschiene (10) mehrere in ihrer Längsrichtung beabstandete Rastelemente (21) auf. In der Führungsschiene (10) ist ein Träger (12) verschiebbar aufgenommen, an dem der Sicherheitsgurtbeschlag befestigt ist. Ein an den Rastelementen (21) selektiv verrastbarer Riegel (22) ist an dem Träger gelagert. Durch Betätigung eines Löseelementes (26) wird der Riegel (22) von dem jeweiligen Rastelement (21) gelöst. Der Riegel (22) ist an dem Träger (12) um eine zumindest annähernd horizontale Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert, und sein Schwerpunkt (S) ist in bezug auf eine durch die Schwenkachse (A) verlaufende, zu der Führungsschiene (10) parallele Ebene (E) zur Seite der Führungsschiene (10) hin versetzt. Bei pötzlicher Abwärtsbewegung des Trägers aufgrund einer Gurtsstraffung erfährt der Riegel (22) aufgrund seiner eigenen Massenträgheit eine Zwangsverschwenkung in seine Rastposition. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0636522(A1) 申请公布日期 1995.02.01
申请号 EP19940111466 申请日期 1994.07.22
申请人 TRW REPA GMBH 发明人 PETZI, JUERGEN;BUEHR, ERWIN
分类号 B60R22/20;B60R22/24;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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