发明名称 Bath lift for disabled person.
摘要 <p>An der Unterseite einer Hubplatte (24) eines Badelifters befindet sich ein Ventilgehäuse (40), das ein Einlaßventil (48) und ein Auslaßventil (50) enthält. Beide Ventile (48, 50) werden wahlweise durch eine gemeinsame Wippe (76) betätigt, die ihrerseits bei Nichtbetätigung von den Ventilstößeln der beiden Ventile in Neutralstellung gehalten wird. Ein Druck auf das eine Ende der Wippe (76) öffnet das Einlaßventil, sodaß die Hubplatte (24) des Lifters nach oben fährt. Bei Loslassen der Wippe (76) schließt das Einlaßventil (48) und beim Betätigen des anderen Endes der Wippe (76) öffnet das Auslaßventil, sodaß Wasser aus dem Hubschlauch des Lifters durch eine Auslaßöffnung (68) im Ventilgehäuse (42) ausläuft. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0634160(A1) 申请公布日期 1995.01.18
申请号 EP19930111498 申请日期 1993.07.17
申请人 SCHMIDT & LENHARDT GMBH & CO. OHG 发明人 JANISCH, KLAUS
分类号 A61H33/00;A61G7/10;(IPC1-7):A61G7/10 主分类号 A61H33/00
代理机构 代理人
主权项
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