发明名称 APPLICATOR
摘要 Auftragevorrichtung (10) für in einem Behälter (14) enthaltene Flüssigkeiten oder pastöse Massen mit einem in die Mündung des Behälters einsetzbaren Hohlstopfen (18), der mit einem Durchlass (26) versehen ist, welcher durch ein federvorgespanntes Ventilelement verschliessbar ist, und auf dessen behälterabgewandter Stirnseite ein Auftrageelement (20) aus einem schwammförmigen oder einem anderen porösen durchlässigen Material befestigt ist. In der dem Auftrageelement zugewandten Stirnfläche des Hohlstopfens (18) ist eine Vertiefung vorgesehen, in welche der Durchlass (26) mündet, und das Ventilelement weist einen in der Vertiefung angeordneten Ventilteller (28) auf, der durch eine Feder in eine von seiner zugeordneten Dichtfläche am Boden der Vertiefung abgehobenen Stellung vorgespannt ist. Der Behälter ist mit einer auf dem Behälterhals (12) befestigbaren Verschlusskappe (16) versehen, welche an der dem Auftrageelement zugewandten Innenseite ihrer Stirnwand mit einem Vorsprung (48) versehen ist, der in der bestimmungsgemässen Befestigungsstellung der Verschlusskappe auf dem Behälterhals den Ventilteller in dichte Anlage an die zugeordnete Dichtfläche in die Vertiefung drückt. Der Ventilteller (28) ist zusammen mit der ihn in die abgehobene Stellung vorspannenden Feder (32) als integraler Ventilbauteil (30) ausgebildet, der in die Vertiefung im Hohlstopfen (18) eingesetzt ist.
申请公布号 WO9501121(A1) 申请公布日期 1995.01.12
申请号 WO1994EP01825 申请日期 1994.06.06
申请人 FRIEDRICH SANNER GMBH & CO. KG SPRITZGUSSWERK;RITZ, KARL 发明人 RITZ, KARL
分类号 A47L23/05;B05B17/00;B65D47/42;(IPC1-7):A47L23/05 主分类号 A47L23/05
代理机构 代理人
主权项
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