发明名称 DEVICE FOR VARYING THE LIMITS OF MOVEMENT OF A MOVING PART
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem schwenkbeweglichen Teil sowie mit einer Vorrichtung zur Veränderung des Bewegungs spielraumes des schwenkbeweglichen Bauteiles. Bei dieser Vorrichtung ist wenigstens ein relativ zum Bauteil bewegliches Arretierelement (23) vorgesehen, das mittels eines Betätigungselementes (29) in oder außer Eingriff mit dem Bauteil bringbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Arretierelement und einem ortsfesten Widerlager ein erstes elastisches Element (30) derart vorgesehen, daß es im Sinne einer Aufhebung der Eingriffsverbindung zwischen dem Arretierelement (23) und dem Bauteil wirkt. Ferner ist zwischen dem Arretierelement (23) und dem Betätigungselement (29) ein zweites elastisches Element (33) vorgesehen.</p>
申请公布号 WO1994028769(A1) 申请公布日期 1994.12.22
申请号 EP1994001782 申请日期 1994.06.01
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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