发明名称 BOTTLE CAP
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe (1, 1') zum Verschließen einer Flasche (2) oder dergleichen Behältnisses, das im Bereich seiner Behälteröffnung einen vorstehenden äußeren Ringwulst (10) aufweist. Die Verschlußkappe (1, 1') hat ein inneres Kappenteil (3) mit Federstegen (7), welche in Schließstellung den Ringwulst (10) der Flasche (2) untergreifen und in dieser Untergriffstellung durch ein als Schiebering ausgebildetes äußeres Kappenteil (4) gesichert werden können. Um eine solche Verschlußkappe (1, 1') mit geringem Aufwand auf eine Infusions- oder Transfusionsflasche (2) montieren oder demontieren zu können und um das verwendete Kunststoff-Kappenmaterial besonders gut einer Wiederverwertung zuführen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das äußere Kappenteil (4) im Verlauf seines Umfanges mehrere Sicherungsvorsprünge (14) aufweist, zwischen denen jeweils eine Ausrastöffnung (26) vorgesehen ist, daß das äußere Kappenteil (4) und das innere Kappenteil (3) in Schließstellung der Verschlußkappe (1, 1') mittels zumindest einer lösbaren Drehsicherung drehfest miteinander verbunden sind und daß nach dem Lösen der Drehsicherung diese beiden Kappenteile mittels einer Dreh- und einer anschließenden axialen Schiebebewegung des äußeren Kappenteiles relativ zum inneren Kappenteil voneinander trennbar sind.</p>
申请公布号 WO1994026613(A1) 申请公布日期 1994.11.24
申请号 EP1994001452 申请日期 1994.05.05
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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