发明名称 Vacuum cleaner dust bag.
摘要 <p>Ein Filterbeutel für Staubsauger weist ein im wesentlichen plattenförmiges Anschlußstück (4) mit einem feststehenden, zweilagigen Grundkörper und einem zwischen den beiden Grundkörperlagen (7,8) verschiebbaren Verschlußschieber (6) auf. Die Grundkörperlagen (7,8) enthalten fluchtende Durchtrittsöffnungen (9,10) und der Verschlußschieber (6) enthält eine Durchgangsöffnung (11), die in der Offenstellung des Verschlußschiebers (6) mit den Durchtrittsöffnungen (9,10) übereinstimmt. In der Schließstellung verschließt der Verschlußschieber (6) die Durchtrittsöffnungen (9,10). Der Grundkörper weist mindestens ein Anschlagelement (21) auf, das in eine Anschlagausnehmung (20) des Verschlußschiebers (6) eingreift, wobei der Rand der Anschlagausnehmung (20) mindestens in der Schließstellung des Verschlußschiebers (6) einen am Anschlagelement (21) anschlagenden Endanschlag (23) bildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0623305(A1) 申请公布日期 1994.11.09
申请号 EP19940105106 申请日期 1994.03.31
申请人 BRANOFILTER GMBH 发明人 SCHMIERER, UWE
分类号 A47L9/14;(IPC1-7):A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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