发明名称 SAFETY DEVICE FOR A VALVE INSERT IN A BEVERAGE BARREL
摘要 <p>Es sind Sicherheitsvorrichtungen für einen Ventileinsatz in einer Auslaßöffnung eines unter Druck stehenden Getränkefasses, insbesondere Bierfasses, bekannt mit einem Gehäuse (3, 7), einem Steigrohr (8), einer Bodenplatte (14), einer Außendruckfeder (13), welches sich einerseits an der Bodenplatte (14) und andererseits an einem Dichtungskörper (5) abstützt, und mit mindestens einem Verriegelungselement (15), welches derart schwenkbar zwischen der Außendruckplatte (13) und der Bodenplatte (14) eingespannt ist, daß es beim axial gerichteten Einsatzvorgang gegenüber der Faßauslaßöffnung (45) ausweicht und in Betriebsstellung hinter deren inneren Rand (46) greift. Um unter Beibehaltung der Sicherheit die Gesamtkonstruktion zu vereinfachen und vor allem den Ausbau der gesamten Sicherheitsvorrichtung als Baueinheit zu ermöglichen und zu erleichtern, wird vorgeschlagen, daß das Verriegelungselement (15) als Doppelwinkelstück mit einem nach außen ragenden Steg, einem Schrägteil und einem inneren Vorsprung ausgebildet ist, daß der Steg in einer trapezartigen Vertiefung der Bodenplatte (14) gelagert ist, daß das Steigrohr (8) eine konische Erweiterung (9) zwischen dem unteren Steigrohrteil mit kleinem Durchmesser und dem oberen im Gehäuse (3, 7) befindlichen Steigrohrteil (10) mit größerem Durchmesser aufweist und daß die konische Erweiterung (9) mit einem Abstand von dem Vorsprung (24) des Verriegelungselementes (15) vorgesehen ist, der größer als der normale Öffnungshub des Steigrohres (8) ist.</p>
申请公布号 WO1994016985(A1) 申请公布日期 1994.08.04
申请号 EP1993000164 申请日期 1993.01.25
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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