发明名称 Lockmechanism for doors and gates.
摘要 <p>Bei einer Verriegelungsmechanik für Türen und Tore, insbesondere Garagentore für ein oder zwei PKW, mit einem Schloß (6), insbesondere mit einem Drehgriff, einem von diesem aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Schloßriegel, der in den Boden oder in die Torzarge einzugreifen vermag, und Kraftübertragungselementen zwischen dem Schloßriegel und jedem Verschlußriegel, die die Verschlußriegel aus der Schließstellung in eine Freigabestellung zurückzubewegen vermögen, wobei die Verschlußriegel in der Schließstellung des Schloßriegels gegen Federkraft in ihre Öffnungsstellung zurückdrängbar sind, ist zur Vermeidung der bekannten Vor- und Nachteile von Schubstangen, Zugseilen mit Umlenkrollen oder Bowdenzügen und zur leichteren Herstellung und Montage vorgesehen, daß die Verbindungselemente als weitgehend gerade gerichtete Stahldrähte (9, 10, 11) mit einer Dicke von etwa 1,5 bis 2,5 mm ausgebildet und zwischen dem Schloßriegel (13) und jedem Verschlußriegel geführt sind, aber nur so weit, daß sie beim Zurückrängen der Verschlußriegel aus der Schließstellung seitlich federnd ausweichen und eine Rückstellkraft auf die Verschlußriegel aufzubringen vermögen.</p>
申请公布号 EP0606922(A1) 申请公布日期 1994.07.20
申请号 EP19940100521 申请日期 1994.01.14
申请人 DOERING, ERICH, DR.H.C. 发明人 DOERING, ERICH, DR.H.C.
分类号 E05B15/04;E05B15/16;E05B53/00;E05B65/00;(IPC1-7):E05B53/00 主分类号 E05B15/04
代理机构 代理人
主权项
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